Änderungen dringend notwendig!
Statt sich zu empören ist Handeln angesagt!
Die aktuelle Empörung vieler Politiker über die vielfach inakzeptablen Lebens- und Arbeitsbedingungen angesichts der gehäuften Corona-Fälle der Beschäftigten in Schlachtunternehmen ist nach Auffassung der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) wenig glaubhaft. „Seit Jahren liegen der Bundesregierung, dem Bundestag, allen Landesregierungen und den betroffenen Kommunen Berichte über unhaltbare Zustände vor. Bislang ergriffene Maßnahmen reichen nicht aus, systematisches Wegsehen und Weghören geht nicht mehr. Wir fordern Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner und Bundessozialminister Heil auf, die Verantwortlichen der Fleischbranche, der Zollbehörden und der Kommunen an einen Tisch zu holen. Es sind schnell verbindliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Arbeits- und Wohnsituation der Beschäftigten deutlich und dauerhaft zu verbessern. Politik und Branche sind das den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern dringend schuldig. Und das fordern auch Bäuerinnen und Bauern, die angesichts von Werkschließungen um den Absatz ihrer Tiere bangen und einen weiteren Preisverfall befürchten“, so Georg Janßen, AbL-Bundesgeschäftsführer in einer Mitteilung.
Janßen weiter: „Wir Bäuerinnen und Bauern haben ein Interesse an einer artgerechten Haltung der Nutztiere und an fairen Preisen, um unsere Existenzen zu sichern. Deshalb muss der Umbau der Tierhaltung angepackt werden, um der Nutztierhaltung eine wirtschaftliche Perspektive zu geben. Ein Konzept der so genannten Borchert-Kommission liegt der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag vor und muss jetzt umgesetzt werden. Aber unsere Verantwortung endet nicht bei der Arbeit im Stall. Das System Billigfleisch kennt zu viele Verlierer: die Bäuerinnen und Bauern, die damit kein Geld verdienen; die Tiere, die nicht artgerecht gehalten werden; aber auch die Beschäftigten in vielen Werken der Fleischbranche, die aufgrund des internationalen Kostendrucks unter menschenunwürdigen Bedingungen leben und arbeiten müssen. Die AbL hat deshalb im letzten Jahr Kriterien zur Begleitung von Kooperationen zwischen Bäuerinnen und Bauern und dem Lebensmitteleinzelhandel vorgelegt, die auch die Lage der Beschäftigten in den Schlachthofunternehmen in den Blick nehmen. Dort heißt es:
(Beschluss AbL-Bundesmitgliederversammlung, Weimar, 2019).“_
Agrar-Sondertreffen: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und Greenpeace protestieren vor Landwirtschaftsministerium
Gemeinsame Presseerklärung von Greenpeace und AbL vom 28. Mai 2020:
Berlin, 28. 5. 2020 - Anlässlich des Sondertreffens zur EU-Agrarpolitik demonstrieren heute Bäuerinnen und Bauern der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) zusammen mit Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace vor dem Landwirtschaftsministerium BMEL. “Agrarpolitik muss Klima und Arten schützen!” lautet die Forderung auf einem sechs Meter langen Banner, das zwischen Traktoren gespannt ist. Thema der Sonderkonferenz von Landwirtschaftsministerin von Julia Klöckner (CDU) ist die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) und des Green Deal. Teilnehmen werden neben der deutschen Agrar- und Umweltministerkonferenz auch die EU-Kommissare Janusz Wojciechowski (Agrar) und Virginijus Sinkevicius (Umwelt). AbL und Greenpeace fordern eine soziale, ökologische und tiergerechte Ausrichtung der Landwirtschaft. “Eine neue Agrarpolitik muss artgerecht und umweltschonend arbeitende Betriebe gezielt entlohnen und bei der Umstellung auf eine nachhaltige Landwirtschaft begleiten”, so die Verbände.
In Deutschland erhalten sechs Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe jedes Jahr über zwei Milliarden Euro Agrarsubventionen. Das ist fast die Hälfte aller Direktzahlungen. Bauernverband-Chef und Landwirt Joachim Rukwied erhielt beispielsweise 2019 fast 100.000 Euro aus dem EU-Topf. Bei der Verteilung der Agrargelder profitieren auch zahlreiche fachfremde Unternehmen. So kauften die Aldi-Erben im vergangenen Jahr so viel Land, dass sie dafür jetzt jährlich über 900.000 Euro Steuergelder als Bonus erhalten. Auch die Lürssen-Gruppe, bekannt für die Produktion von Luxusyachten und Kriegsschiffen, ließ sich ihren Landbesitz 2019 mit knapp einer Million Euro vergolden. Der Energieriese RWE erhielt 330.000 Euro und der Chemiekonzern Bayer 145.000 Euro, obwohl ihr Kerngeschäft den Zielen der GAP widerspricht.
Kleinere Betriebe, die strukturbedingt eher dazu beitragen, beispielsweise das Artensterben zu stoppen, erhalten keine angemessene finanzielle Entlohnung. "In Zukunft müssen die wertvollen gesellschaftlichen Leistungen der Landwirtschaft honoriert werden - und nicht, wer am meisten Fläche hat, bekommt am meisten EU-Gelder”, sagt Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). “Viele Bäuerinnen und Bauern sind längst bereit, klimaschonenden Ackerbau zu betreiben und ihre Tiere artgerecht zu halten - das liegt doch in unserem eigenen, auch wirtschaftlichen Interesse. Qualität statt Masse muss sich lohnen.” (AbL-Positionspapier)
GAP-Reformpläne ungenügend - Greenpeace fordert Neuaufschlag
Auch der vorliegende Entwurf für die Reform der GAP sieht vor, dass Gelder weiterhin im großen Umfang nach der Größe der landwirtschaftlichen Betriebsfläche ausgezahlt werden. “Der derzeitige Reformentwurf gehört eingestampft. Er steht weder im Einklang mit dem Green Deal noch dem Pariser Klimaschutzabkommen. Die strukturellen Defizite der EU-Agrarpolitik treiben das Arten- und Höfesterben voran”, sagt Lasse van Aken, Landwirtschaftsexperte von Greenpeace. “Landwirtschaftsministerin Klöckner muss sich bei der EU-Kommission für einen Neustart der europäischen Agrarpolitik einsetzen.” (Greenpeace-Positionspapier).
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Endgültige Version jetzt verfügbar
Liebe Unterstützer*innen des Mainzer Appells,
im Anhang findet ihr die endgültige Version des Appells mit den Unterzeichner*innen und Logos. Diese könnt ihr gerne breit streuen und damit weiterarbeiten. Wir melden uns in einigen Tagen nochmal mit Vorschlägen, wie wir weiter zusammenarbeiten können.
Vielen Dank an alle für die Kooperation und viele Grüße
Sabine Yacoub
MAINZER APPELL ZUR BEWÄLTIGUNG DER CORONA-KRISE: KEIN STEUERGELD OHNE NACHHALTIGKEIT UND GERECHTIGKEIT!
27.05.20, Mainz. In einem gemeinsamen Appell fordern über 40 Verbände und Organisationen der demokratischen Zivilgesellschaft das Land Rheinland-Pfalz zum Handeln auf - für einen wirksamen Klimaschutz, eine ökologische Verkehrs- und Ernährungswende, den Schutz der Biodiversität und eine zukunftssichere, sozial und global gerechte Arbeitswelt und Wirtschaftsweise. Unter den erstunterzeichnenden Verbänden und Einzelpersonen sind die Landesverbände des DGB, des BUND, des NABU, der NATURFREUNDE, des VCD, der ARBEITSGEMEINSCHAFT BÄUERLICH LANDWIRTSCHAFT (ABL) sowie die ARBEITSGRUPPE ÖKOLOGISCHER LANDBAU (AÖL) RHEINLAND-PFALZ / SAARLAND, das ENTWICKLUNGSPOLITISCHE LANDESNETZWERK RHEINLAND-PFALZ ELAN und ferner ZAHLREICHE KIRCHLICHE, EINE-WELT- UND FUTURE-GRUPPEN. Ihr Ziel: die Schaffung von Strukturen zum Schutz der globalen Lebensgrundlagen und die Stärkung der Zivilgesellschaft, des Gemeinwohls und der Demokratie. Sie fordern tiefgreifende ökosoziale Maßnahmen, insbesondere bei der Verwendung staatlicher Stützungs- und Konjunkturprogramme im Zuge der Bewältigung der Belastungen aus der Coronakrise und angesichts der globalen Herausforderungen die Anstrengungen für soziale Gerechtigkeit und Beteiligung weltweit zu stärken.
„Die Corona-Maßnahmen haben uns gezeigt, dass Politik und Gesellschaft in der Krise zu entschlossenem Handeln fähig sind", meint BUND-Landesvorsitzende SABINE YACOUB. „Ein ebenso konsequentes Handeln brauchen wir in der Biodiversitäts- und der Klimakrise, sonst zerstören wir uns und nachfolgenden Generationen die Lebensgrundlage. Da jeder Euro nur einmal ausgegeben werden kann, müssen Konjunkturmaßnahmen genutzt werden, um gleichzeitig das Artensterben zu stoppen oder Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen."
DIETMAR MUSCHEID, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland ergänzt:
„Um die Corona-Krise zu überstehen, muss jetzt Geld in die Hand genommen werden. Es gilt in moderne Schulen zu investieren, schnelles Internet, einen attraktiven Personennahverkehr, eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für E-Mobilität, mehr Personal im öffentlichen Dienst und ein gutes Gesundheitssystem. Das eingesetzte Steuergeld muss die sozial-ökologische Transformation unterstützen und im Sinne einer zukunftsfähigen und gerechten Wirtschaft eingesetzt werden. So stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt, kurbeln die Binnennachfrage an und machen unser Land fit für morgen!"
RALPH DEJAS, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Ökologischer Landbau Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. nimmt die Landwirtschaft in den Blick:
„Die Corona-Krise zeigt uns einmal mehr, dass wir uns grundsätzlich auch über landwirtschaftliche Systeme Gedanken machen müssen. Der Verlust der Artenvielfalt ist eines der drängendsten Probleme, die wir angehen müssen. Der Ökolandbau bietet in diesem Kontext gut umsetzbare Lösungsansätze. Als die Bioverbände in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts entstanden sind, stand das Thema Nachhaltigkeit ganz oben auf der Agenda. Gerne bringen wir unsere Expertise hier ein."
LUDWIG KUHN, Leiter der Diözesanstelle Weltkirche des Bistums Trier zu den globalen Zusammenhängen:
„Die weltweiten Krisen zeigen, wie stark unser Leben global zusammenhängt. Darum muss die Sorge um den Planet Erde, die Sorge um das gemeinsame Haus, wie es Papst Franziskus sagt, ein roter Faden in den Anstrengungen nach der Corona-Krise sein. Das Bekenntnis zu den Klimaschutzzielen und die globale Mitverantwortung für faire und gerechte Arbeit in der Prüfung von Lieferketten sind dazu wichtige Beiträge. Partnerschaften und Zusammenarbeit mit Ländern des Südens müssen in dieser Orientierung gestärkt werden."
DER MAINZER APPELL BEFINDET SICH IM ANHANG UND KANN HIER EINGESEHEN UND RUNTERGELADEN WERDEN:
WWW.BUND-RLP.DE/WIRTSCHAFT/MAINZER-APPELL
Für Rückfragen:
BUND
Sabine Yacoub, 0174 9971892,
Egbert Bialk, 0261 94249638,
DGB
Marc Ferder, 06131 - 28 16 32, 0151 - 174 170 31,
AÖL
Ralph Dejas, 0179 9 98 06 12,
Sabine Yacoub
Landesvorsitzende BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland)
Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz
Hindenburgplatz 3
55118 Mainz
Telefon: 06131-62706-34
Mobil: 0174-9971892
Telefax: 06131 62706-66
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AbL: Bundesregierung muss jetzt Patentverbote wasserdicht machen
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München hat am 14.05.2020 entschieden, dass Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen“ Züchtungsverfahren nicht patentierbar sind.
Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Mitglied im Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ kommentiert: „Was für eine erfreuliche Entscheidung und was für ein wichtiger Etappensieg für Bäuerinnen und Bauern, Gärtner*innen, Züchter*innen und Verbraucher*innen. Seit 28 Jahren kämpfen wir gemeinsam gegen Patente auf Leben und der vielfache Protest gegen die unsägliche Patentierungspraxis des Europäischen Patentamtes in München zeigt endlich Wirkung. Wir stehen gerade auch in der Landwirtschaft vor großen Herausforderungen, um zum Beispiel auf die Klimaveränderungen reagieren zu können. Dazu brauchen wir eine große Vielfalt von Pflanzen und Tieren und den freien Zugang zu genetischen Ressourcen. Diese dürfen nicht in den Händen weniger multinationaler Konzerne liegen, sondern gehören in die Bearbeitung von vielen Bäuerinnen und Bauern und Züchtern weltweit. Wir wissen aber, dass hunderte von Patentanträgen auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere beim Europäischen Patentamt vorliegen.(*) Wir wissen aus den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte, dass Konzerne wie Bayer, DowDuPont und Syngenta das Feld nicht kampflos räumen, sondern versuchen werden, diesen Beschluss der Obersten Beschwerdekammer auszuhebeln. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, bestehende Schlupflöcher zu schließen. Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung sind keine „technischen Erfindungen“ – so wie die Konzerne gerne behaupten. Ein Gespräch am Dienstag dieser Woche zwischen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, der AbL und Keine Patente auf Saatgut stimmt uns zuversichtlich. Die Bundesjustizministerin hat zugesagt, dass bei positivem Ausgang der Münchener Entscheidung sie sich dafür stark machen will, dass das Verbot der Patentierung konventionell gezüchteter Pflanzen und Tiere endlich umgesetzt wird. Wir fordern die Bundesregierung auf, bei der anstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft diese Entscheidung wasserdicht zu machen“.
(*) Link zum aktuellen Bericht von Keine Patente auf Saatgut: „Elf Gründe, warum Europa Patente auf Nahrungspflanzen und Nutztiere verbieten muss“ (2020): https://www.no-patents-on-seeds.org/de/hintergrund/publikationen.
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Überwältigt von den vielen Angeboten zum Anpacken auf den Höfen
Chance für neue Zusammenarbeit
Berlin, Hamm, Verden, 8. April 2020.
„Was ist das für ein ermutigendes Zeichen der Wertschätzung, wenn so viele Menschen aus der Bevölkerung ihre Bereitschaft bekunden, uns Bäuerinnen und Bauern bei unserer täglichen Arbeit im Stall und auf den Äckern zu helfen. Wir möchten dafür „danke“ sagen“, so Elisabeth Fresen, Bäuerin aus Verden/Aller und Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL).
Fresen weiter: „Diese Hilfsbereitschaft ist eine große Chance für die Landwirtschaft, aber auch für die Verbraucher*innen, einen tieferen Einblick in die bäuerliche Arbeit zu bekommen. Und es gibt jetzt erfreulicherweise eine öffentliche Diskussion, unter welchen Bedingungen in der Landwirtschaft gearbeitet wird, über Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Menschen, die bislang in großem Umfang diese Arbeit verrichtet haben. Wir vernehmen in der Öffentlichkeit Unterstützung für unsere Forderung nach fairer Entlohnung der Arbeit und fairen Preisen für unsere bäuerlichen Erzeugnisse. Es wird diskutiert über vernünftige und menschenwürdige Unterbringung von in- und ausländischen Saisonarbeiter*innen.
All diese Diskussionen verstärken das notwendige Fundament für einen neuen Gesellschaftsvertrag, für eine neue Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft und Landwirtschaft. Es geht nur miteinander, sowohl vor Ort, im Dorf, als auch insgesamt als Landwirtschaft mit anderen Teilen der Gesellschaft wie den Nichtregierungsorganisationen.
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Kritischer Agrarbericht 2020
Jetzt im Handel erhältlich
Vieles gerät gerade in Bewegung zwischen Stadt und Land, Gesellschaft und Landwirtschaft. „Stadt, Land – im Fluss“ lautet denn auch der Schwerpunkt des diesjährigen Kritischen Agrarberichts, dem 16 der insgesamt 51 Beiträge gewidmet sind. Das Bild, das sie zeichnen, ist zuweilen paradox:
Für viele Städter wird das Land zum idealisierten Sehnsuchtsort („Landlust“). Gleichzeitig verlieren – nicht nur in Ostdeutschland – entlegene ländliche Räume unentwegt Einwohner. Die Daseinsvorsorge und die im Grundgesetz garantierte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind vielerorts nicht mehr gewährleistet. Eine Lücke, die von rechten Politikern geschickt genutzt und mit ihren Parolen gefüllt wird. Hundertausende von Menschen engagieren sich erfolgreich in Volksbegehren für den Schutz der Arten („Rettet die Bienen!“). Auch die Missstände beim Tierschutz in der Landwirtschaft empören viele (auch auf dem Land) – ohne dass sich am Einkaufsverhalten bereits Entscheidendes ändern würde. Den Discountern gehen die Kunden nicht aus ...
Konkrete Veränderungen finden vor allem im Kleinen statt. Im Zentrum stehen dabei neue Kooperationen von Stadt und (Um)Land über regionale Ernährungsstrategien wie bei der bundesweiten Bewegung der Solidarischen Landwirtschaft, oder den sogenannten Ernährungsräten.
Ansätze, die für mehr Solidarität zwischen Stadt und Land sorgen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt über das Themenfeld Ernährung stärken und neue regionale Wertschöpfungs- und vor allem Wertschätzungsketten aufbauen. Ansätze, die zeigen, dass es Teile der Gesellschaft gibt, die zwar hohe Ansprüche an Landwirtschaft haben, was Qualität der Lebensmittel und Produktionsweise angeht, die aber auch bereit sind, diese zu honorieren und deren Umsetzung solidarisch mitzutragen.
Der kritische Agrarbericht 2020 – ISBN 978-3-930413-67-6, 360 Seiten, 25,- €
Zu beziehen über den Buchhandel, oder direkt unter www.bauernstimme.de